„Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, daß er unersetzliche Exponate der Museumssammlungen zerschlagen hat, wie in der Vitrine ausgestellten Bilder, verglaste Gobelins, den Unterkiefer des Nachtwächters usw.”
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
« am: 25.04.2024, 21:18:48 »
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.