Es ist nicht das erste Mal, dass unsere alte bundesdeutsche Gesetzgebung nicht so recht weiß, wie man es nun anpacken soll, "dieses Internet". Einschlägige Streaming-Persönlichkeiten bekommen das dieser Tage mit, weil sich die Behörden mit der Auflage bei ihnen meldeten, sich eine Rundfunklizenz zuzulegen - und das, obwohl sich keiner von ihnen als klassisches TV- oder Radioformat versteht. Angesichts eines nicht übertriebenen, aber auch nicht ganz unerheblichen Kostenfaktors dürfte sie die tatsächliche Rechtslage aktuell doch ziemlich umtreiben. Was hier eigentlich Sache ist und wie es in hiermit weitergehen könnte, das schildert Thorsten Hemme von der Anwaltskanzlei CMS Hasche-Sigle in einem Gastbeitrag für Eurogamer.de  Nachdem die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (NRW) mehrere Let's-Player aufgefordert hatte, eine Rundfunklizenz zu beantragen, war die Welle der Entrüstung groß. Schnell bestand Einigkeit darüber, dass Streaming-Angebote von der Lizenzpflicht ausgenommen werden sollten. Selbst die Landesmedienanstalt NRW ist dieser Auffassung, weist aber darauf hin, dass sie geltendes Recht umsetzen muss.Es ist somit absehbar, dass sich der Rechtsrahmen für Streaming-Angebote in - wahrscheinlich nicht allzu naher - Zukunft ändern wird. Aktuell stellt sich vor allem die Frage, wie mit der aktuellen Rechtslage umzugehen ist und ob nicht doch Möglichkeiten bestehen, die Beantragung einer Rundfunklizenz zu vermeiden.Read more…