„Manche Irrtümer erscheinen wie der Mond aus der Ferne in milder Gestalt und Dämmerung, tritt man aber nahe vor sie, so zeigen sie wie der Mond vor dem Sternseher ihre Abgründe und Feuerberge.”
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
« am: 25.04.2024, 21:18:48 »
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.