„Die Befragte ist trotz ihrer 88 Jahre sehr rege, wenn sie gleichzeitig auf dem Balkon sitzen, ein Buch lesen, eine Mütze für das Enkelkind stricken, die Vögel füttern und außerdem noch Gespräche vom Nachbarbalkon verfolgen kann, wo man sich abfällig über sie äußert.”
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
« am: 25.04.2024, 21:18:48 »
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.