Seite drucken - Zensursula: Nur Verschiebung der Internetzensur

Laut dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP wird die Internetsperre erst 1 Jahr später umgesetzt. Bürgerrechtler würden das Gesetz am liebsten direkt abschaffen.

Schwarz-Gelb will erst durch Maßnahmen der Polizei kinderpornographische Inhalte aus dem Internet entfernen. Nach einem Jahr soll dann der Erfolg der Aktion beurteilt werden. Kritiker meinen, dass spätestens dann die Bestrebungen darauf hinaus laufen werden, wieder die Sperren ins Gespräch zu bringen. Die Gefahr besteht auch, dass auf europäischer Ebene versucht wird, die Sperren durch die Hintertür einzuführen.

Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur richtet sich vor allem an die Familienministerin Ursula von der Leyen sich wenigstens nach Ende des Wahlkampfen endlich gegen den sexuellen Missbrauch zu stellen und nicht nur "Symbolpolitik" zu betreiben. Man müsste insbesondere in die Ausstattung und Ausbildung der Ermittlungsbehörden investieren. Christian Bahls vom Verein MOGiS (Missbrauchsopfer gegen Internetsperren) ist noch krasser:

Zitat:

Viele Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch sind auch indirekte Folge einer verfehlten Familien- und Sozialpolitik und liegen somit im Gegensatz zu technischen Themen nicht nur im Verantwortungs-, sondern auch im Kompetenzbereich von Frau von der Leyen.

Stichworte: Zensursula, Internetzensur, AK Zensur, Arbeitskreis, FDP, CDU/CSU

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Web-DNS-Sperren-Buergerrechtler-fordern-Abschaffen-statt-Aufschieben-838576.html

(http://newsparadies.de/img.php?d=gal&x=400&f=1_11_06_09_12_45_00.png) (http://newsparadies.de/index.php?action=gallery;sa=view;id=211)

Newsparadies: Zensursula: Nur Verschiebung der Internetzensur

News => Politik und Wirtschaft => Thema gestartet von: Gast am 25.10.2009, 17:22:14