Newsparadies: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?

News => Technik und Internet => Thema gestartet von: hell am 30.07.2009, 07:47:41


Titel: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: hell am 30.07.2009, 07:47:41




Offenbar hatte sich die Zensursula getaufte Familienministerin Ursula von der Leyen nicht träumen lassen, dass ihr Verfassungsbruch derartige Wellen schlagen würde.

Den wie beispielsweise die Erfolge der Piratenpartei zeigen sind Grundgesetz und Menschenrecht für eine ganze Reihe von Menschen indiesem Lande immer noch wichtige Themen, die vor allem auch die Position des Kreuzchens auf dem Wahlzettel beeinflussen. Und so ist das Internet-zensurgesetz, welches vor einigen Wochen mit hohen Wellen durch Medien und Bundestag ging nach der verabschiedung offenbar nicht weiter gelaufen.

Zensursula wollte es zunächst zum ersten August in Kraft treten lassen. Doch dafür hätte dieses Gesetz vom Bundespräsidenten streng geprüft und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen. Beide ist nicht geschehen. Wie ein Sprecher des Bundespräsidenten Host Köhler bestätigt, "ist das Gesetz noch nicht" im Bundeskanzleramt zur Prüfung vorgelegt worden.

Ein Schelm, wer Wahkltaktik dahinter vermutet. Denn van der Leyen plant mit oder ohne Gesetz verfassungswidrig in die Rechte von Internetnutzern einzugreifen. Dies aber erst nach der Wahl Mitte Oktober. Bis dahin ist noch Zeit sich von den Providern Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, O2 und Kabel Deutschland zu trennen. Diese wollen auch ohne gesetzliche Grundlage Internetsperren einführen. Entsprechende Verträge habe man mit der Behörde geschlossen.



Stichworte: Zensursula, Zensur, verfassungswidrig, Internetzensur, Providerwechsel, Telekom, Vodafone, Arcor, Hasenet, Alice, O2, Kabel Deutschland
Quelle: [link]http://www.heise.de/newsticker/Startprobleme-beim-Netzsperren-Gesetz--/meldung/142760[/link]
Bildquelle: http://www.the-invisible-front.de

     (http://www.the-invisible-front.de/wordpress/wp-content/uploads/2009/04/zensursula_seite_09.gif)

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: Gast am 30.07.2009, 18:18:06
zum Glück hab ich Drahtlos DSL ^^

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: hell am 30.07.2009, 19:51:52
von welchem Provider?

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: Gast am 30.07.2009, 21:14:53
Das is der Provider... denke ich

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: hell am 30.07.2009, 21:26:40
ist das so ein WLAN-Netz wie in Berlin?

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: Gast am 31.07.2009, 00:34:32
Drahtlos, also über Richtfunk

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: hell am 31.07.2009, 16:52:40
und das nicht zufällig Vodafone?

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: Gast am 01.08.2009, 01:43:37
nein. geh mal auf www.drahtlos-dsl.de (http://www.drahtlos-dsl.de) das is mein Provider. Nur hat dort leider jeder Nutzer die gleiche IP-adresse

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: holp am 02.08.2009, 12:11:43
Zitat von: naums am 01.08.2009, 01:43:37
nein. geh mal auf www.drahtlos-dsl.de (http://www.drahtlos-dsl.de) das is mein Provider. Nur hat dort leider jeder Nutzer die gleiche IP-adresse


lol. je nachdem was du machst ist das ziemlich praktisch. aber wenn du mal auf rapidshare möchtest oÄ... hf...  ^-^

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: Gast am 02.08.2009, 12:47:14
ja, genau das is nervig. aber es gibt ja auch noch andre Server, wo ziemlich viel drauf is. ^^

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: hell am 02.08.2009, 14:16:40
na dann haste zumindest keine Stop-Schilder

Titel: Re: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
Beitrag von: Gast am 02.08.2009, 19:39:57
Uploaded und RS zeigen mir IMMER fehler an. MEINE IP LÄDT SCHON NE DATEI RUNTER. tue ich aber nicht
ist letztenendes nicht schlimm, alles was es auf RS gibt, gibt es auch auf andren Servern.


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