„Soeben wird gemeldet, das wiedermal eine Zeitungsente aus dem Pressedschungel entkommen ist... Der Verein der vereinigten Journaillisten bittet, bei Auffindung, dieselbe möglichst unbeschadet wieder im Blätterwald auszusetzen.”
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
« am: 25.04.2024, 21:18:48 »
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.