„In der ersten Halbzeit haben wir ganz gut gespielt, in der zweiten fehlte uns die Kontinu...., äh Kontuni ...., ach scheiss Fremdwörter: Wir waren nicht beständig genug!”
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
« am: 25.04.2024, 21:18:48 »
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.