„So liebt die Natur nichts Einsames und lehnt sich stets an irgend etwas wie an eine Stütze an; und diese in einem innig befreundeten Herzen zu finden ist immer am angenehmsten”
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
« am: 25.04.2024, 21:18:48 »
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.