Seite drucken - Notorious Zensursula: Internet-Sperren die Zweite

Eigentlich sollte es eine Preview-Veranstaltung zur CeBit 2010 werden, auf der Ursula von der Leyen am gestrigen Montag sprach, doch befleißigte sich die alte und neue Bundesfamilienministerin wiederum des Themas Internet-Sperren.

Wenn schon zumindest der Aufschub der Internet-Zensur Teil des Koalitionsvertrages der neuen Regierung ist, so möchte sie doch wenigstens über mehr Diskussion die "Netzgemeinde" verärgern um ihr erzwungenes Zurückrudern nicht gar so nach Niederlage aussehen zu lassen.

Nur noch symbolisch sei das Thema Kinderpornographie zu werden, denn in Wahrheit gehe es "um die hochinteressante Debatte, die diese symbolische Diskussion um Kinderpornographie-Sperren im Internet ausgelöst hat, nämlich: Was heisst 'Freiheit im Netz' und wo hört sie auf?" So die Immernochministerin. Es seien "zwei völlig unterschiedliche Formen politischer Legitimation und politischer Beteiligung sichtbar geworden sind: Die einen machen ein Gesetz, und die anderen machen eine Online-Petition." Noch könne weder sie, noch die ganze Politik mit Forderungen aus der Netzgemeinde umgehen. "Dafür muss die Politik Antworten finden und denen, die die Forderungen in den Raum gestellt haben, Schnittstellen bieten." Versucht von der Leyen ihr Scheitern zu erklären.

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Quelle: http://newsparadies.de/index.php/topic,26393.0.html

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Newsparadies: Notorious Zensursula: Internet-Sperren die Zweite

News => Politik und Wirtschaft => Thema gestartet von: hell am 24.11.2009, 07:48:58