Leider seit Anfang des Jahres nicht mehr so in Deutschland vorzufinden.

Das NetzDG Gesetz zwingt Menschen, die eine Zeitung oder einen Internetauftritt betreiben eine Veröffentlichung zu vermeiden, so fern von jemandem Haß beim Erzeuger der Nachricht vermutet wird. Folglich wird es somit nicht mehr möglich sein Kritik zu äußern, ohne daß es umgekehrt möglich ist diese zu verbieten, denn Haß ist nicht nachzuweisen und des weiteren sollte selbst einem Menschen mit Groll erlaubt sein über die Wahrheit zu berichten. Folglich wäre es nur hinnehmbar, wenn ein Gesetz den Wahrheitsgehalt einer Nachricht zum Anstoß nehmen würde. Das NetzDG jedoch schafft Raum für Willkür und beseitigt so mit mit sofortiger Wirkung im Internet die Pressefreiheit, da man jeden Kritischen Artikel sofort verbieten kann und die Strafen bei nicht schneller Reaktion so immens sind, daß Unternehmen dann sehr schnell beseitigt werden können, die man in und mit ihrer Kritik nicht sehen möchte.

Die gleichzeitige Nennung von Facebook mit Fake News und Lügenpresse , soll nur beim Bürger die Akzeptanz für die Zensur einholen, mit der später jegliche Kritik der Bevölkerung unterbunden wird.

""Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten...."

Meinetwegen - interessiert jedoch nicht. Interessant sind lediglich Fakten.

"...denn Haß ist nicht nachzuweisen..."

Doch!

"...Das NetzDG jedoch schafft Raum für Willkür..."

Keineswegs.

"...mit der später jegliche Kritik der Bevölkerung unterbunden wird. "

Ich lach mich schlapp. Sprache ist und bleibt ein dynamisches Konstrukt. Nicht das Wörterbuch, sondern Kontext und Konnotationen entscheiden über den Inhalt der Sprache.

nunja,

- Was da im Moment auf Facebook, Youtube und anderen Kanälen mit der Meinungsäußerung gemacht wird hat mit dem Grundgesetz nichts mehr zu tun.
Und ja, das liegt daran, dass es sich bei Facebook und Google um Privatunternehmen handelt, die sich eben nicht an alle Rechte halten müssen. Da hilft nur die Abstimmung mit dem Mauscursor auf andere Inhalte. Mal sehen, wie lange es bei Youtube noch dauern wird, bleibt fraglich. Facebook bekommt inzwischen die Maßnahmen als Umsatzeinbruch zu spühren.

- Und ja, dümmliche Gesetze wie das Net DG oder Zensursula schränken massiv die Pressefreiheit mit dem Ziel ein, weggelaufene Bürger wieder zu staatlich kontrollierten medien zu führen oder doch zumindest zu den politisch korrekt gezogenen Privatmedien. Der Verlust an Fernseh- und Zeitungpräsenz im Sinne politischer Multiplikation soll durch ein Verbot zurückgenommen werden. Spätestens da, wo Soziale Netzwerke anfangen mit Programmierung zu werten ist es vorbei mit der Freiheit.

- Und nein, Hass ist nicht nachzuweisen, Hetze ist nicht nachzuweisen. Diese Begriffe diesen der Denunziation, sie sollen nicht gewünschte Meinungen abwürgen, sonst nichts. Wer glaubt, dass es den Initiatoren dieser Gesetze auch nur entfernt um Inhalte ginge, der ist auf dem Holzweg. "Andersdenkende" haben sich über soziale Medien Gehör und Reichweite verschafft, die der "Normalbürger" nicht hören soll.

- Und nein, Fakten sind dabei auf keiner Seite interessant, was allein dadurch belegt wird, dass es Seiten gibt... Also Seiten statt Verstand.

@GHG

Sie lachen nur so lange, so lang der Gesetzgeber in die gleiche Pfeife bläst, danach werden sie verstehen, was mich am Gesetz gestört hat. Und das Gesetz ist ähnlich schlimm, wie die Nazi Gesetze. Nur eben von einer anderen Regierung verabschiedet aber in keiner Weise in seiner Wirkung von denen damals zu unterscheiden. Wie sie dabei auf die Sprache kommen ist mir ein Rätzel, denn das Gesetz definiert in keiner Weise die Sprache die zu verwenden ist und auch nicht was man aussagen soll.

Vieles ist doch völlig daneben, und doch so einfach..

1 "Freie Meinungsäußerung"  manifestiert sich bei:  " Meine Meinung ist: ......."

2 " Verallgemeinerung" findet ihren Weg in : " Alle ..., die Meisten  ....  "

3 "Persönliche Angriffe" fallen (falls  1 nicht eingehalten wird)  unter  § 185 ( https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html )
4 " Hetze"  ... Hier enthalte ich mich mal, weil da ethische Vorkenntnisse erforderlich sind.

Eigentlich recht einfach !  Und doch so schwer !

Oberflächliches !!!  Fazit !

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

naja, eigentlich also:

- Hetze ist nicht nur schwierig, sondern Subjektiv. Vor allem die Frage ob es sich um gute oder Böse Hetze handelt.
- "Freie Meinungsäußerung" ist auch, "Meine Meinung ist..." und alle dürfen das lesen...