„Herzlich Willkommen an Bord der XXX-Airline: Schnallen Sie sich jetzt an und ziehen Sie Ihren Sitzgurt fest. Sollten Sie nicht wissen, wie man einen Gurt schließt, wäre es besser, Sie würden sich nicht unbeaufsichtigt in der Öffentlichkeit bewegen.”
Gesetzentwurf: Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden
« am: 23.04.2026, 17:19:05 »
Wer das Existenzrecht Israels leugnet, soll bestraft werden können. Die hessische Landesregierung will einen solchen Gesetzentwurf dem Bundesrat vorlegen. Kritik an Israel soll weiter möglich bleiben.
