„Die Befragte ist trotz ihrer 88 Jahre sehr rege, wenn sie gleichzeitig auf dem Balkon sitzen, ein Buch lesen, eine Mütze für das Enkelkind stricken, die Vögel füttern und außerdem noch Gespräche vom Nachbarbalkon verfolgen kann, wo man sich abfällig über sie äußert.”
Jurist Steinbeis: "Verfassungsgericht gerät als Erstes in den Fokus"
« am: 19.12.2024, 14:18:32 »
Die Erfahrung in anderen Ländern zeigt: Autoritär-populistische Parteien versuchen, auf Verfassungsgerichte Einfluss zu nehmen, sagt der Jurist Steinbeis. Die nun beschlossene Reform sei sinnvoll. Sie hätte aber noch weiter gehen können.
