„Herzlich Willkommen an Bord der XXX-Airline: Schnallen Sie sich jetzt an und ziehen Sie Ihren Sitzgurt fest. Sollten Sie nicht wissen, wie man einen Gurt schließt, wäre es besser, Sie würden sich nicht unbeaufsichtigt in der Öffentlichkeit bewegen.”
Bundesgerichtshof verweist Streit um falsches Künast-Zitat an EuGH
« am: 27.10.2026, 17:19:03 »
Der Bundesgerichtshof hat den Rechtsstreit der Grünen-Politikerin Künast gegen Meta an den Europäischen Gerichtshof verweisen. Der soll prüfen, ob der Internetkonzern für die Löschung eines rechtswidrigen Memes verantwortlich ist.
