„Der aktuelle Ölpreis erfüllt auch die OMV mit Sorge, da er Ausdruck einer angespannten Weltlage ist. Ich erwarte allerdings, dass die Ölpreise in absehbarer Zeit wieder sinken und in das Band der OPEC-Zielvorstellungen zurückkehren werden.”
Wolfgang Ruttenstorfer, OMV-Generaldirektor, Chef des führenden Öl- und Erdgaskonzerns in Mitteleuropa, am 17. August 2004
Rückkehr zur Pendlerpauschale - immer noch nichts entschieden
« am: 10.09.2008, 20:07:05 »
Lässt sich die neue Pendlerpauschale mit dem Grundgesetz vereinbaren? Auf die Frage gibt es noch keine Antwort von dem Bundesverfassungsgericht...
Ob die alte Pendlerpauschale wieder eingeführt wird, bleibt erst einmal offen. Das Bundesverfassungsgericht wird so schnell nicht über die Einführung der alten Regelung entscheiden, sondern darüber, ob die seit 2007 geltende neue Auslegung der Pendlerpauschale sich mit dem Grundgesetz vereinbaren lässt.
Diese Aussage lässt für die Bundesregierung eine Hoffnung, da das Kippen der aktuellen Regelung große Löcher in den Haushalt reißen würde.
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