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Von der Leyen: Politische Zensur findet statt
« am: 02.08.2009, 13:14:56 » |
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Nachdem Ursula von der Leyen mit der Sperrung angeblich kinder-pornografischer Seiten den Damm in Sachen Grundgesetzbruch gebrochen hat, will sie nun weiter.
Nicht mehr nur missbrauchte Kinder müssen für ihre Kampagnen gegen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte herhalten, nun sollen auch Nazi-Portale fallen. Was sich dann dort auf den Sperrlisten finden wird dürfte nicht mehr Qualität haben als die versuche, die in Sachen Kinderpornografie gemacht wurden. Denn mehr als 90% der Seiten auf den Sperrlisten haben keine kinder-pornografischen Inhalte.
Dennoch geht Von der Leyen weiter. Auf die Frage: "Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?" antwortete die Ministerin: "Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten."
Welches Maß dies denn zu sein hat, hat sie wohl in der Vergangenheit deutlich genug gemacht. Denn weiterhin hält sie an den Plänen fest, das Netz auch ohne Gesetz und auch bei Verfassungsbruch, zu zensieren. Man wolle kurz nach der Wahl mit Hilfe der Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, O2 und Kabel Deutschland auf jeden Fall Rechtsbruch begehen. Diese Firmen hätten sich freiwillig dazu bereit erklärt. Solange bleibt noch Zeit für eine Trennung.
Stichworte: Zensursula, politische Zensur, von der Leyen, Nazi, Frauen, Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, O2, Kabel Deutschland
Stichworte: Zensursula politische Zensur von der Leyen Nazi Frauen Deutsche Telekom Vodafone/Arcor Hansenet/Alice O2 Kabel Deutschland
Quelle: http://www.heise.de
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Diese News stammt aus dem NewsParadies |
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Letzte Änderung: 04.08.2009, 21:56:54 von Plastikfisch
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« Antwort #1 am: 02.08.2009, 13:15:16 » |
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nun kommt die Katze aus dem Sack
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« Antwort #2 am: 02.08.2009, 13:20:49 » |
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scheiße.... ich hatte hier doch i-woo ne AK aber wo ist di bloß... dann muss ich auch noch nach Berlin reißen... ob da n Sniper besser kommt???
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« Antwort #3 am: 02.08.2009, 13:21:14 » |
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Bald sind Wahlen, hoffentlich verliert diese Frau ihr Amt...
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« Antwort #4 am: 02.08.2009, 13:31:08 » |
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und landet auf der Straße, mit harz IV oder weniger...  |
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« Antwort #5 am: 02.08.2009, 13:42:51 » |
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und landet auf der Straße, mit harz IV oder weniger... Das wird wohl nie passieren. |
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« Antwort #6 am: 02.08.2009, 13:44:50 » |
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ja, die riesige Rente, die die Pol. abkassieren.
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« Antwort #7 am: 02.08.2009, 14:22:08 » |
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Bald sind Wahlen, hoffentlich verliert diese Frau ihr Amt...
besser wär das Aber dafür braucht die Piratenpartei noch viele Stimmen ja, die riesige Rente, die die Pol. abkassieren.
mag sein, aber lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende |
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« Antwort #8 am: 02.08.2009, 15:49:35 » |
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Bald sind Wahlen, hoffentlich verliert diese Frau ihr Amt...
besser wär das Aber dafür braucht die Piratenpartei noch viele Stimmen Meine hat sie  |
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« Antwort #9 am: 02.08.2009, 17:12:43 » |
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meine wohl auch
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« Antwort #10 am: 02.08.2009, 19:52:35 » |
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wenn ich wählen dürfte hätte sie meine auch... Wahlalter ist ja noch nicht 14 oder 15  |
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« Antwort #11 am: 04.08.2009, 21:19:07 » |
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Nun die Piratenpartei wird es wohl nicht schaffen eine Zensurula aus dem Amt zu bringen. Insgesamt dürfte die CDU halt nicht in die Regierungsverantwortung.
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« Antwort #12 am: 04.08.2009, 21:33:28 » |
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tja, wer dann?
So groß sind die Abstände wiederum nicht. mit einer Piratenpartei im Bundestag bekäme die CDU meine schwarz-gelbe Mehrheit
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« Antwort #13 am: 05.08.2009, 15:11:14 » |
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die SPD wird evlt. mal bissl mehr bekommen, die FDp, die Linke und die NDP gibts ja auch alle noch... okay... NDP hätte und grade noch gefehlt, dass die regiert, CDU war ja auch toll, aber alles hat ein ende. SPD hättens eig. nich verdient, teilen sich aber höchstwarsch. die reegierung mit der CDU, Die Linke muss auch nich unbedingt sein, Die Grünen-.- natoll ... werden wir zum hauptsitz von greenpeace... danke, mir reichts jetzt schon ... Piraten ahben zwar ideen fürs Internet, aber sonst kaum... das ist schwach, und langs auch nicht um in den Bundestag zu kommen. Es müsste mal wer neues her...
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« Antwort #14 am: 05.08.2009, 16:08:15 » |
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Die Grünen-.- natoll ... werden wir zum hauptsitz von greenpeace... Schmeiß die beiden mal nicht in einen Topf..  |
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« Antwort #15 am: 05.08.2009, 19:10:24 » |
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die SPD wird evlt. mal bissl mehr bekommen, die FDp, die Linke und die NDP gibts ja auch alle noch... okay... NDP hätte und grade noch gefehlt, dass die regiert, CDU war ja auch toll, aber alles hat ein ende. SPD hättens eig. nich verdient, teilen sich aber höchstwarsch. die reegierung mit der CDU, Die Linke muss auch nich unbedingt sein, Die Grünen-.- natoll ... werden wir zum hauptsitz von greenpeace... danke, mir reichts jetzt schon ... Piraten ahben zwar ideen fürs Internet, aber sonst kaum... das ist schwach, und langs auch nicht um in den Bundestag zu kommen. Es müsste mal wer neues her...
na toll: 15 und schon Politikverdrossen *lol* das kommt davon, wenn die Bestebn woanders sitzen |
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« Antwort #16 am: 07.08.2009, 22:40:53 » |
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Nee, mit CDU und FDP gingen die Piraten mit ihren Forderungen sicher unter, zumal die Piraten tatsächlich eigentlich nur einen thematischen Schwerpunkt belegen. Für die dauerhafte politische Arbeit ist das eher schlecht, auch wenn sie sicher ein Thema gewählt haben das von allen anderen deutlich vernachlässigt und unterschätzt wird und daher auch Aufmerksamkeit erzeugt.
Was sollen die Besten denn in der Politik? Die verdienen in der Wirtschaft viel mehr und müssen sich nicht öffentlich prügeln lassen!
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« Antwort #17 am: 08.08.2009, 02:29:32 » |
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Ja, man betrachte sich doch nur Schröder... jahrelang für einen Hungerlohn sich für das deutsche Volk geopfert und jetzt droht ihm die Altersarmut...  |
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« Antwort #18 am: 08.08.2009, 07:15:46 » |
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genau das, gerade bei Schröder...
Und in unserer Politik sind es zui mehr als 80% Beamte die sie machen. Und die verdienen in ihrem eigentlichen Job nicht mehr...
Klar, die Besten gehen nicht in die Politik...
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« Antwort #19 am: 08.08.2009, 09:48:02 » |
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Klar, die Besten gehen nicht in die Politik... Na, der Ansatz war schon vorhanden, aber nach 15 Jahren ständigem *auf dieses Nieveau runterdenken* habe ich's dann doch bleiben lassen... Gibt nur Kopfschmerzen, und helfen tut's auch nix. |
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« Antwort #20 am: 08.08.2009, 10:33:18 » |
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tja, was also tun?
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« Antwort #21 am: 08.08.2009, 10:43:11 » |
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Kurzfristig: "Bomben"
Langfristig: Mündige Bürger aufziehen, die das nicht mehr mitmachen..
Gibt noch viel dazwischen, aber das würde hier den Rahmen Sprengen.
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« Antwort #22 am: 08.08.2009, 11:12:41 » |
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na, dass mit den mündigen Bürgern hat ja der Kohl ins Gegenteil gedreht
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« Antwort #23 am: 08.08.2009, 11:49:48 » |
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Nicht wirklich... Die Schuld, muß man schon bei den Leuten selbst suchen..  Du weißt ja, : Jedes Volk hat die Regierung, die es "will"  |
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« Antwort #24 am: 08.08.2009, 12:21:10 » |
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stimmt schon. aber wenn wir des alle nicht so wollen, wer hat die ideoten dann gewählt.  |
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« Antwort #25 am: 08.08.2009, 12:41:07 » |
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stimmt schon. aber wenn wir des alle nicht so wollen, wer hat die ideoten dann gewählt. Wenn "Vier" alle das nicht wollen, weißte woher die Mehrheit kommt...  |
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« Antwort #26 am: 08.08.2009, 13:15:09 » |
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aber wir stehen ja nicht alleine da. es gibt auch noch andre Foren wo viele leute mitschreiben, und viele dagegen sind.  |
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« Antwort #27 am: 08.08.2009, 13:36:56 » |
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Vielen davon, geht es wie dir....
Zu Jung zum Wählen (Hier wäre mal eine Diskussion über das Wahlrecht/Alter angebracht)
Andere, sind so mit ihrem Internetleben beschäftigt, das sie zwar schreiben, was sie wählen würden, aber leider nicht aus ihrem "Keller" kommen, weil sie ja auf ihrem Monitor die Wahlen verfolgen müßen.....
Liest sich Scheiße, aber irgendwo, ist's auch so.... (Hier fehlt der *MitdemKoppandieWandklopp* Smilie)
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« Antwort #28 am: 08.08.2009, 13:43:56 » |
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is scho blod sowas
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« Antwort #29 am: 08.08.2009, 19:24:17 » |
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Na ja... wenn man hergeht und einem 60 jährigen erzählt dass man ein Gesetz gegen Kinderpornographie im Netz verabschiedet wird der das vermutlich freudig begrüßen... die Menschen die politisch interessiert sind wenige, und das Alter spielt gerade bei derartigen Thematiken eine große Rolle.
Zufriedenheit mit der Regierung hängt sowieso größtenteils mit der wirtschaftlichen Situation der Allgemeinheit zusammen...
Solang unsere Mittelschicht nicht ganz wegbricht und das Sozialsystem nicht zusammenbricht können die Deppen da oben wohl so ziemlich jeden Scheiß machen ohne iwelchen konsequenzen...
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« Antwort #30 am: 09.08.2009, 01:30:43 » |
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Kohl hat eben eine ganze Menge an Idioten rangezüchtet
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« Antwort #31 am: 09.08.2009, 12:29:46 » |
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Zensi - zensa - zensursula
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« Antwort #32 am: 09.08.2009, 17:45:14 » |
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Kohl war vor meiner Zeit... das erste mal dass ich wirklich bisschen was von Politik mitbekommen hab war unter Schröder... Was hat der ehrenwerte Herr Kohl denn tolles verbrochen? |
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« Antwort #33 am: 09.08.2009, 18:33:23 » |
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ich glaub ich willst garnet wissen-.-
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« Antwort #34 am: 09.08.2009, 22:58:32 » |
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- DDR - Angliederung statt Freiheit, ein wirtschtlicher Holocaust undter dem beide Seiten heute noch extrem leiden
- Abschaffung des Bildungsfernsehens, statt dessen Dauerwerbesendungen
- Verfall der Moral in Politik und Wirtschaft. Der erste verbrecher, der sich auch auf bundesebene ungestraft rausgewunden hat
- EU, noch so ein wirtschaftlicher Holocaust
- Euro
usw. usw.
Die Liste ist lang
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« Antwort #35 am: 11.08.2009, 15:44:58 » |
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was hast du gegen die EU???
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« Antwort #36 am: 11.08.2009, 16:32:35 » |
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Nun ja - ich glaub die Wiedervereinigung mit der DDR war damals unvermeidbar. Und für den Osten war es ja gar nicht mal so schlecht, ne? Ursprünglich war ja auch im deutschen GG sogar vorhergesehen dass bei einer Wiedervereinigung eine neue Nationalversammlung zusammentritt und eine Verfassung für das neue, geeinigte Deutschland ausarbeitet (also unter Mitwirkung der Ossis). Mit einer der Gründe, warum wir auch nur ein GG besitzen. Sollte damals wohl den provisorischen Charakter zum Ausdruck bringen. Aber die Ossis war die Verfassung scheiß egal, die wollten einfach nur den Wohlstand vom Westen genießen, und das bitte so schnell wie möglich. Tja, und so wurden die neuen Bundesländer einfach in das bestehende System integriert anstatt ein neues auszuarbeiten...  Und... Einführung des Euros? Das war doch nicht unter Kohl? Oder ist das wirklich schon so lange her? Qo Und wie kann man Bildungsfernsehen abschaffen... es gibt ein paar wenige Sender... Phoenix, Arte etc. die auch mal was sinnvolles bringen... Das was die Privatsender verbrechen ist ja nicht Schuld der Regierung... |
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« Antwort #37 am: 11.08.2009, 19:49:34 » |
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das GG wurde 1949 in gesamtdeutschland eingeführt, deshalb heißt es Grundgesetz, weil die Russen evtl. was gegen den Namen Verfassung gehabt hätten.
Und Wohlstand der Wessis: ... naja, auch im Osten hat man überlebt... wo sind wir denne jetze, hier mit ejorm dregg??? also im Weste gab es auch SICHERLICH NUR gute sachen.
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« Antwort #38 am: 11.08.2009, 20:16:16 » |
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Mit "euerm" Dreck? Vor der Wiedervereinigung war euer Ruhrgebiet ne einzige versiffte Drecksbude und jetzt sowas...  Ich kann mir nicht vorstellen dass 1949 in DDR und BRD das selbe GG in Kraft getreten ist |
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« Antwort #39 am: 11.08.2009, 20:41:20 » |
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muss aber so gewesen sein.. oder nicht??? ich glaub das GG gilt sein 1992 in Sachsen hab ich ma was gehört... übrigens: ich wohne in Sachsen das Ruhrgebiet jedoch ist auf der andren seite nämlich in NRW
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« Antwort #40 am: 11.08.2009, 20:59:41 » |
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muss aber so gewesen sein.. oder nicht??? ich glaub das GG gilt sein 1992 in Sachsen hab ich ma was gehört... übrigens: ich wohne in Sachsen das Ruhrgebiet jedoch ist auf der andren seite nämlich in NRW
Muss aber so gewesen sein? BRD und DDR waren zwei "komplett" unterschiedliche Staaten? Qo Wie zur Hölle stellst du dir das vor? Edit: außerdem, kalter krieg und so... |
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« Antwort #41 am: 11.08.2009, 23:27:30 » |
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also
a) Die EU ist für Deutschland ein fass ohne Boden und das Schlimmste, was irgendjemand tun könnte. Die EU ist der Todesstoß für Deutschland gewesen. Vielleicht braucht es dafür noch 30 Jahre, aber Kohl war dran schuld.
und
b) die "Deutsche Einheit" war vermeidbar. Die SPD hatte sogar gegen Kohl die Möglichkeit, doch ist umgekippt
c) Die Einheit war schlecht für beide Seiten. Die DDR hätte als in sozialer Marktwirtschaft geführter Staat viel besser gelebt und überlebt als heute. Und der Westen genau so.
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« Antwort #42 am: 12.08.2009, 21:26:19 » |
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außerdem bekommen Ossis weniger Lohn als im Westen, die Preise sind im großen und Ganzen aber gleich
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« Antwort #43 am: 12.08.2009, 21:38:17 » |
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die Gehälter aber auch (inzwischen)
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« Antwort #44 am: 13.08.2009, 17:10:46 » |
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wenige sehr wenige!
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« Antwort #45 am: 13.08.2009, 19:49:53 » |
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Die EU stellt aber zumindest politisch eine gewisse Notwendigkeit dar, als Gegengewicht zu den USA. Und ich denke es ist durchaus ein großer Grund dafür dass seit langer Zeit in Europa keine Kriege mehr toben.
Aber worin liegen deiner Meinung nach die großen wirtschaftlichen Nachteile für Deutschland in der EU?
Soll nicht als Widerspruch gesehen werden, dazu kenn ich mich zu wenig aus, mich würde nur mal deine
Argumente interessieren.
Im Übrigen habe ich zu diesem Thema etwas sehr Interessantes erfahren. Kohl hat damals bei der Wiedervereinigung behauptet, dass eine Forderung der Sowjetunion für die Wiedervereinigung war, dass der Staatsbesitz nicht wieder zurückgeben wird an die Bürger die enteignet wurde, bzw deren Erben. Das war höchstwahrscheinlich schlicht und ergreifend eine glatte Lüge.
Hintergrund des Ganzen war offensichtlich das man sich darin Einnahmen von an die 600 - 800 Milliarden Mark versprochen hat, mit denen man dann die Einheit hätte finanzieren können.
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« Antwort #46 am: 13.08.2009, 20:29:59 » |
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und was ist mit den 600 Mio geworden???
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« Antwort #47 am: 14.08.2009, 15:55:31 » |
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und was ist mit den 600 Mio geworden???
Millionen? Milliarden. Einach noch 3 Nullen dranhängen Ich weiß nicht genau - denke das Konzept ist nicht ganz so aufgegangen wie man sich dachte (nicht umsonst hat die Wiedervereinigung eine mords Schuldenlast zur Folge gehabt). Das Staatseigentum ging für Schleuderpreise raus, wenn überhaupt und damit wurde dann teilweise auch ne Menge Schindluder getrieben. Im Nachhinein war das wohl eine ziemliche Schnappsidee... |
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« Antwort #48 am: 14.08.2009, 18:13:24 » |
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ich bin ja immernoch dafür, dass sich de Sachsen aus Deutschland lösen und einen eigenen Staat gründen... XD
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« Antwort #49 am: 15.08.2009, 06:21:16 » |
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Die EU stellt aber zumindest politisch eine gewisse Notwendigkeit dar, als Gegengewicht zu den USA. Und ich denke es ist durchaus ein großer Grund dafür dass seit langer Zeit in Europa keine Kriege mehr toben.
Aber worin liegen deiner Meinung nach die großen wirtschaftlichen Nachteile für Deutschland in der EU?
Soll nicht als Widerspruch gesehen werden, dazu kenn ich mich zu wenig aus, mich würde nur mal deine
Argumente interessieren.
Als Gegengewicht zu den USA benötigt niemand eine EU, denn zum einen sind große und gleichförmige Wirtschaftsbereiche für die Menschen, die in ihnen leben eher hinderlich, eben weil sie recht gleichförmig agieren und so Arbeitslosigkeit produzieren. Und zum anderen, weil es sich nicht lohnt, eine wirtschaftliche Allianz mit jemandem einzugehen, die beide Seiten schwächt. Das ist auch das Hauptargument gegen die Deutsche EInheit.Es ist nun bald 20 Jahre her und nicht wirklich viel hat sich geändert. Wir zahlen immer noch dafür. Nicht nur den "Soli", auch und gerade im Osten mit Abwanderung, teilweise niedrigeren Löhnen , Kriminalität und Arbeitslosigkeit. Es zeigt sich auch, dass Unternehmen, die nicht mehr den Druck haben, sich an viele gesellschaftlkiche Grundordnungen anzupassen, schwerfällig werden. Das lähmt den Fortschritt und füllt die Taschen nur Weniger zumal eben diese Unternehmen hinterher einzelne Staaten erpressen, vgl. Nokia usw. Aus der DDR hätte ein Staat mit großen wirtschaftlichem Erfolg werden können. Statt dessen sind Milliarden versickert und langsam blutet eben dieses Gebiet aus. Ähnlich ist es mit der EU. Dort arbeiten Menschen dafür, dass hier Arbeitslosigkeit entsteht. Und die Arbeitskraft dieser Menschen fehlt im Eigenen Land. Wie Widersinnig ist das denn? |
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« Antwort #50 am: 15.08.2009, 11:24:18 » |
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das ist nur für die großen firmen gut...
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« Antwort #51 am: 15.08.2009, 12:50:16 » |
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für die am meisten.
Vor allem beschkläunigt es den Prozess dr Oligopolisierung und sorgt dafür, dass dieser Jobkiller eine erfolgreiche Strategie wird.
Ohne einheitlihe Märkte hätten wir das Globalisierungsproblem nicht
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« Antwort #52 am: 15.08.2009, 15:16:14 » |
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warum ist das ein problem???
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« Antwort #53 am: 15.08.2009, 23:48:41 » |
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weil es Jobs killt,
weil es zu schlechten produkten führt
weil es zu übergroßen Abhängigkeiten führt
weil...
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« Antwort #54 am: 16.08.2009, 13:16:23 » |
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vor allem weil es produkte billig macht. sonst würdest du für ne Butter deutlich mehr bezahlen.
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« Antwort #55 am: 16.08.2009, 22:26:15 » |
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den preis füpr die Butter bestimmt die EU, nicht der Markt. Dort werden Milchquoten ausgegeben...
gerade der preis hat schon seit Jahrzehnten nichts mehr mit Marktwirtschaft zu tun
Globalisierung macht keine Produkte billig. Sie führt zum Oligopol und in dem sind die Produkte teuer
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« Antwort #56 am: 16.08.2009, 23:35:51 » |
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Wäre aber sicher, du findest auch Leute die das Gegenteil behaupten.
Nun ja, von Wirtschaft hab ich keine Ahnung => Schnauze hält.
Aber einigen wir uns einfach drauf dass zur Zeit ne ganze Menge falsch läuft...
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« Antwort #57 am: 17.08.2009, 16:00:29 » |
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den preis füpr die Butter bestimmt die EU, nicht der Markt. Dort werden Milchquoten ausgegeben...
gerade der preis hat schon seit Jahrzehnten nichts mehr mit Marktwirtschaft zu tun
Globalisierung macht keine Produkte billig. Sie führt zum Oligopol und in dem sind die Produkte teuer
Den Preis bestimmt die EU |
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« Antwort #58 am: 17.08.2009, 16:03:38 » |
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ahm... hat er doch gesagt?
oder ist da ein fragezeichen abhanden gekommen, oder...
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« Antwort #59 am: 17.08.2009, 17:56:12 » |
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nein. weil er gegen die Eu ist.
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« Antwort #60 am: 17.08.2009, 21:03:00 » |
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genau, weils nämlich nicht funktioniert.
Landwirtschaftliche Produkte sind eigentlich ein Primer für einen freien Markt mit sozialen Stützungslinien
Aber hier haut nun die EU seit ewigen Zeiten dazwischen...
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« Antwort #61 am: 18.08.2009, 01:17:00 » |
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Hmm das Thema ist aber auch etwas verwirrend. In erster Linie haut die EU ja mal mächtig Subventionen raus.
Deutschland selbst ja auch. Das hat aber auch eine gewisse Legitimation. Wenn die Thematik sich selbst bzw dem+
freien Markt überlässt, könnte es gut sein dass sämtliche Lebensmittel nur noch importiert werden und die Bauern
in Deutschland aussterben.
Somit tun die Subventionen zweierlei
1) Sie verhindern das Wegfallen weiterer Arbeitsplätze
2) Deutschlands kann immer noch einen gehörigen Bedarf an Nahrungsmitteln selbst decken
Wir sind schon von Öl, Gas und noch ein paar hundert anderen Rohstoffen abhängig, da müssen wir unser
tägliches HappiHappi nicht auch noch auf diese Liste setzen.
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« Antwort #62 am: 18.08.2009, 16:11:18 » |
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das happi kannst du doch auch Jagen XD hell... was finden Löwen denn zu essen hier??? (auch an Lion)
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« Antwort #63 am: 18.08.2009, 23:57:49 » |
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xamos: Erst einmal kommt ein sehr großer teil dessen, was die EU so an Subventionen "raushaut" von meinen Steuergeldern. Für Deutschland ist das ein riesiges Verlustgeschäft.
Damit kostet es Arbeitsplätze und
vermeidet, dass die Landwirtschaft sich lukrative Marktstrategien einfallen läßt
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« Antwort #64 am: 19.08.2009, 19:28:33 » |
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und die Verbinsing USA - EU hat uns auch mit in diese Weltwirtschaftskrise reingezogen, wie damals 1929...
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