„Mein Mann ist sehr heimtückisch. Hohes Gericht, was mehrere Zeugen beschwören können, weil er mir immer dann die Zunge herausstreckte, wenn ich meine Brille putzte.”
Jurist: Verfassungsschutz-Gutachten gute Basis für AfD-Verbotsverfahren
« am: 20.08.2025, 15:17:46 »
Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft - dagegen klagt die Partei. Welche Rolle spielen die Verfassungsschutz-Erkenntnisse für ein Verbotsverfahren? Eine wesentliche, sagt ein Rechtsexperte. Von M. Bauer.
