Newsparadies: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union

News => Technik und Internet => Thema gestartet von: hell am 17.02.2010, 01:37:51


Titel: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: hell am 17.02.2010, 01:37:51




Das Zensursulargesetzt ist an Horst Köhler gescheitert - hiess es noch vor Tagen aus den Kreisen der Union.

Denn der Bundespräsident hatte den Entwurf von Ursula von der Leyen nicht unterschreiben wollen, jedenfalls nicht, ohne, dass auch er wüsste, was da wirklich passieren sollte.

Doch kurz nachdem Union und FDP verkündet haben, "der Einsicht wegen" Stoppschilder aus dem Netz zu lassen unterschreibt Köhler nun doch.

Folglich macht sich Ratlosigkeit breit. Auf Betreiben der FDP waren die Internetsperren aus dem Koalitionsvertrag gestrichen worden. Nun ist das Gesetz ratifiziert und niemand weiss, was nun passieren soll. Hat uns Guido Westerwelle betrogen?



Stichworte: Zensursula, Köhler, Westerwelle, Stopp-Schild

Quelle: http://www.bkz-online.de/node/44713


     (http://newsparadies.de/img.php?d=gal&x=400&f=1_02_08_09_1_13_47.gif) (http://newsparadies.de/index.php?action=gallery;sa=view;id=254)

Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: holp am 17.02.2010, 20:04:16
Es ist doch nur noch ein wandelnder Witz

Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: hell am 17.02.2010, 21:21:14
nur nicht so lustig

Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: Micha am 19.02.2010, 11:56:35
Zitat:
jedenfalls nicht, ohne, dass auch er wüsste, was da wirklich passieren sollte.


............
Zitat:
unterschreibt Köhler nun doch.


Da wüßte man doch gerne, was er jetzt weiß  :hmm_denk:

Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: Micha am 19.02.2010, 13:02:48
Und was die "Welle" angeht....

(http://newsparadies.de/gallery/27_19_02_10_12_58_53.jpg)



(Quelle: http://www.titanic-magazin.de/home.html )


Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: hell am 16.03.2010, 11:29:11
Zitat von: Micha am 19.02.2010, 11:56:35
Zitat:
unterschreibt Köhler nun doch.


Da wüßte man doch gerne, was er jetzt weiß   :hmm_denk:

Ich denkeja fast, dass das Absiicht ist von Köhler um die Merkel in Schwulitäten zu bringen

Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: hell am 16.03.2010, 11:41:08
Inzwischen ist das Gesetz durch eine Verordnung wieder gestoppt, aber die können sie jederzeit aufheben. Ich warte eigentlich auf die Verfassungsbeschwerde.

Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: Micha am 16.03.2010, 14:25:50
Zitat von: hell am 16.03.2010, 11:41:08
Inzwischen ist das Gesetz durch eine Verordnung wieder gestoppt, aber die können sie jederzeit aufheben. Ich warte eigentlich auf die Verfassungsbeschwerde.


Wann hast du sie eingereicht  8)

Titel: Re: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
Beitrag von: hell am 18.03.2010, 07:15:19
Die Piraten wollten die einreichen wenn die Reagierung nicht zur Einsicht kommt
Aber die wills wohl aussitzen


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