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Home > News (Forum) > Technik und Internet > Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
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News: Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union  (Gelesen 5926 mal) Drucken
 
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Zensursula-Chaos: Politischer Aschermittwoch für die Union
« am: 17.02.2010, 01:37:51 »

Das Zensursulargesetzt ist an Horst Köhler gescheitert - hiess es noch vor Tagen aus den Kreisen der Union.



Denn der Bundespräsident hatte den Entwurf von Ursula von der Leyen nicht unterschreiben wollen, jedenfalls nicht, ohne, dass auch er wüsste, was da wirklich passieren sollte.

Doch kurz nachdem Union und FDP verkündet haben, "der Einsicht wegen" Stoppschilder aus dem Netz zu lassen unterschreibt Köhler nun doch.

Folglich macht sich Ratlosigkeit breit. Auf Betreiben der FDP waren die Internetsperren aus dem Koalitionsvertrag gestrichen worden. Nun ist das Gesetz ratifiziert und niemand weiss, was nun passieren soll. Hat uns Guido Westerwelle betrogen?


Stichworte: Zensursula, Köhler, Westerwelle, Stopp-Schild
Stichworte: Zensursula  Köhler  Westerwelle  Stopp-Schild


Quelle: http://www.bkz-online.de


     

Diese News stammt aus dem NewsParadies
Letzte Änderung: 19.02.2010, 11:53:27 von Mod  top
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holp
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Kolumnist
Stammtisch HC

AltgedienterAltgedienter
« Antwort #1 am: 17.02.2010, 20:04:16 »
Es ist doch nur noch ein wandelnder Witz
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hell

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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #2 am: 17.02.2010, 21:21:14 »
nur nicht so lustig
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Micha

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Stammtisch HC
Micha selbst
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InventarInventarInventar
« Antwort #3 am: 19.02.2010, 11:56:35 »
Zitat
jedenfalls nicht, ohne, dass auch er wüsste, was da wirklich passieren sollte.

............

Zitat
unterschreibt Köhler nun doch.

Da wüßte man doch gerne, was er jetzt weiß   *hmmm* *denk*
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Micha

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Global Moderator
Stammtisch HC
Micha selbst
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InventarInventarInventar
« Antwort #4 am: 19.02.2010, 13:02:48 »
Und was die "Welle" angeht....





(Quelle: http://www.titanic-magazin.de/home.html )

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hell

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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #5 am: 16.03.2010, 11:29:11 »
Zitat
unterschreibt Köhler nun doch.

Da wüßte man doch gerne, was er jetzt weiß   *hmmm* *denk*
Ich denkeja fast, dass das Absiicht ist von Köhler um die Merkel in Schwulitäten zu bringen
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hell

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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #6 am: 16.03.2010, 11:41:08 »
Inzwischen ist das Gesetz durch eine Verordnung wieder gestoppt, aber die können sie jederzeit aufheben. Ich warte eigentlich auf die Verfassungsbeschwerde.
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Micha

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Global Moderator
Stammtisch HC
Micha selbst
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InventarInventarInventar
« Antwort #7 am: 16.03.2010, 14:25:50 »
Inzwischen ist das Gesetz durch eine Verordnung wieder gestoppt, aber die können sie jederzeit aufheben. Ich warte eigentlich auf die Verfassungsbeschwerde.

Wann hast du sie eingereicht  Cool
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hell

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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #8 am: 18.03.2010, 07:15:19 »
Die Piraten wollten die einreichen wenn die Reagierung nicht zur Einsicht kommt
Aber die wills wohl aussitzen
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