Newsparadies: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik

News => Politik und Wirtschaft => Thema gestartet von: hell am 05.08.2009, 17:53:14


Titel: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: hell am 05.08.2009, 17:53:14




Einmal mehr schwimmt Innenminister Schäuble in den Fahrwassern, die "Wessis" nur aus den berichten über die Stasi kennen.

Nun hat er sich etwas Neues ausgedacht: Ein zentrales Abhörzentrum aus dem heraus er ohne rechtliche Grundlage mehr oder weniger alles und jeden belauschen kann. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar läuft wie nicht anders zu erwarten Sturm gegen diesen neuerlichen Vorstoß zum Polizeistaat.

Schaar stellt fest, dass die Zusammenlegung der Abhörmaßnahmen  zeigt, dass "eine grundrechtlich in besonderer Weise sensible Behördenkooperation begonnen" werde. Und diese ohne rechtliche Grundlagen, wäre für einen Rechtsstaat eigentlich undenkbar.



Stichworte: Schäuble, Stasi, Abhörzentrum, Datenschutz, Scharr

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/Datenschuetzer-gegen-Schaeubles-Abhoerzentrum--/meldung/142999

Bildquelle: http://www.schockwellenreiter.de/images/stasi-20.jpg

     (http://www.schockwellenreiter.de/images/stasi-20.jpg)

Titel: Re: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: hell am 05.08.2009, 17:53:40
*kopfschüttel*

Big Schäuble is watching

Titel: Re: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: holp am 05.08.2009, 18:13:23
Der Sieg der Demokratie in Deutschland, nach 100 Jahren Irrweg und 2 Weltkriegen, wird von Schäuble und Leyen binnen wenigen Jahren zugrunde gerichtet. Gratuliere.

Titel: Re: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: hell am 05.08.2009, 19:05:57
danke, sehe ich keinen Anlaß zu.

und natürlich: *zustimm*

Titel: Re: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: Gast am 06.08.2009, 08:31:13
droht uns wieder der Hitlerstaat??? nur unter "von und zu von der Leyen"???

Titel: Re: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: hell am 06.08.2009, 23:43:35
der droht uns ständig und mit den Strategen in Berlin immer mehr

Titel: Re: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: holp am 07.08.2009, 12:04:42
Schäuble befiehl, wir folgen!  :pray:

Titel: Re: Schäuble: Abhörzentrum trifft auf herbe Kritik
Beitrag von: Gast am 07.08.2009, 13:35:55
:happy2:


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