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EU-Vetodrohung von Merkel - Kindergarten oder berechtigt?
« am: 05.11.2008, 18:46:39 » |
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Unsere Bundeskanzlerin hat in Erwägung gezogen, bei künftigen Erweiterungen der EU Veto einzulegen.
EU-Kommisar Olli Rehn in Nöten: Da macht die EU-Erweiterung gute Fortschritte, doch Deutschland stellt sich quer. Ehe die EU sich nicht über "Lissabon" einig sei, ist Angela Merkel nicht gewillt, neue Mitglieder in die EU aufzunehmen. Bei der Türkei sind sich Merkel und Sarkozy ja eh einig, aber auch alle anderen Anwärter sollen warten, bis sich die EU über dieses Thema einig geworden ist. Nun heißt es also: kommt zu Potte! Oder hat Merkel doch ein weiches Herz und droht nur so?
Olli Rehn hat auf jeden Fall schon mal an die Kanzlerin appelliert. Indes, sie steht mit ihrer Meinung nicht allein. Frankreich und Luxemburg hatten die aktuelle Unsicherheit ebenfalls kritisiert - auf dem letzten EU-Gipfel. Seit die Iren den Lissabon-Vertrag allerdings nicht haben bei sich durchsetzen können liegt selbiger nun auf Eis. Da hält er sich nun schon fast ein halbes Jahr.
Der Ausgang dieses Szenarios ist derzeit natürlich ungewiß und wird mit Spannung erwartet. Es kommt wohl letzten Endes darauf an, wie wichtig der EU die Neubeitritte gegenüber dem Lissabon-Vertrag sind. Fortsetzung folgt garantiert.
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