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Home > News (Forum) > Technik und Internet > Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
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News: Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?  (Gelesen 4705 mal) Drucken
 
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Zensursula: Zensurgesetz verspätet - Wahltaktik?
« am: 30.07.2009, 07:47:41 »

Offenbar hatte sich die Zensursula getaufte Familienministerin Ursula von der Leyen nicht träumen lassen, dass ihr Verfassungsbruch derartige Wellen schlagen würde.



Den wie beispielsweise die Erfolge der Piratenpartei zeigen sind Grundgesetz und Menschenrecht für eine ganze Reihe von Menschen indiesem Lande immer noch wichtige Themen, die vor allem auch die Position des Kreuzchens auf dem Wahlzettel beeinflussen. Und so ist das Internet-zensurgesetz, welches vor einigen Wochen mit hohen Wellen durch Medien und Bundestag ging nach der verabschiedung offenbar nicht weiter gelaufen.

Zensursula wollte es zunächst zum ersten August in Kraft treten lassen. Doch dafür hätte dieses Gesetz vom Bundespräsidenten streng geprüft und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen. Beide ist nicht geschehen. Wie ein Sprecher des Bundespräsidenten Host Köhler bestätigt, "ist das Gesetz noch nicht" im Bundeskanzleramt zur Prüfung vorgelegt worden.

Ein Schelm, wer Wahkltaktik dahinter vermutet. Denn van der Leyen plant mit oder ohne Gesetz verfassungswidrig in die Rechte von Internetnutzern einzugreifen. Dies aber erst nach der Wahl Mitte Oktober. Bis dahin ist noch Zeit sich von den Providern Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, O2 und Kabel Deutschland zu trennen. Diese wollen auch ohne gesetzliche Grundlage Internetsperren einführen. Entsprechende Verträge habe man mit der Behörde geschlossen.


Stichworte: Zensursula, Zensur, verfassungswidrig, Internetzensur, Providerwechsel, Telekom, Vodafone, Arcor, Hasenet, Alice, O2, Kabel Deutschland
Stichworte: Zensursula  Zensur  verfassungswidrig  Internetzensur  Providerwechsel  Telekom  Vodafone  Arcor  Hasenet  Alice  O2  Kabel Deutschland


Quelle: http://www.heise.de
Bildquelle: http://www.the-invisible-front.de

     

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Letzte Änderung von hell  top
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Gast
« Antwort #1 am: 30.07.2009, 18:18:06 »
zum Glück hab ich Drahtlos DSL *zwinker*
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hell

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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #2 am: 30.07.2009, 19:51:52 »
von welchem Provider?
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Gast
« Antwort #3 am: 30.07.2009, 21:14:53 »
Das is der Provider... denke ich
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hell

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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #4 am: 30.07.2009, 21:26:40 »
ist das so ein WLAN-Netz wie in Berlin?
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Gast
« Antwort #5 am: 31.07.2009, 00:34:32 »
Drahtlos, also über Richtfunk
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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #6 am: 31.07.2009, 16:52:40 »
und das nicht zufällig Vodafone?
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Gast
« Antwort #7 am: 01.08.2009, 01:43:37 »
nein. geh mal auf www.drahtlos-dsl.de das is mein Provider. Nur hat dort leider jeder Nutzer die gleiche IP-adresse
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holp
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Kolumnist
Stammtisch HC

AltgedienterAltgedienter
« Antwort #8 am: 02.08.2009, 12:11:43 »
nein. geh mal auf www.drahtlos-dsl.de das is mein Provider. Nur hat dort leider jeder Nutzer die gleiche IP-adresse

lol. je nachdem was du machst ist das ziemlich praktisch. aber wenn du mal auf rapidshare möchtest oÄ... hf...  Azn
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Gast
« Antwort #9 am: 02.08.2009, 12:47:14 »
ja, genau das is nervig. aber es gibt ja auch noch andre Server, wo ziemlich viel drauf is. *zwinker*
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Kolumnist
Stammtisch HC

bronze Palme
« Antwort #10 am: 02.08.2009, 14:16:40 »
na dann haste zumindest keine Stop-Schilder
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Gast
« Antwort #11 am: 02.08.2009, 19:39:57 »
Uploaded und RS zeigen mir IMMER fehler an. MEINE IP LÄDT SCHON NE DATEI RUNTER. tue ich aber nicht
ist letztenendes nicht schlimm, alles was es auf RS gibt, gibt es auch auf andren Servern.
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