Zensursula Europaweit: Stop-Schilder sollen doch kommen
« am: 29.03.2010, 08:10:29 »
Gerade wird in den Einzelstaaten immer klarer, dass eine Zensur des Internet, wie von Ministerin von der Leyen angestoßen, Grundrechten und Willen der Bevölkerung zuwider läuft. Da läßt sich die EU hierfür instumentalisieren.
Sperren statt löschen. Dieses Motto der Zensurbewegung will nun die EU aufnehmen und zum europaweiten Gesetz machen. Hierfür will die europäische Kommission eine für alle Staaten verpflichtende Richtlinie verabschieden um mit Hilfe von Stopp-Schildern Zensur auszuüben.
In Deutschland ist ein entsprechendes Gesetz zwar verabschieded, wird aber nicht durchgeführt.
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